Was wir über den neuen Prozess gegen Starkoch Alfons Schuhbeck wissen

Vor etwa zweieinhalb Jahren wurde der Starkoch und ehemalige Gastronom Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe verurteilt, die er gerade absitzt. Jetzt hat das Landgericht München I mitgeteilt, dass es im Sommer einen weiteren Prozess geben wird. Die Anklage war am 14.10.2024 von der Staatsanwaltschaft erhoben worden.

Es geht unter anderem um den Vorwurf des Subventionsbetrugs. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 75-Jährigen unter anderem Insolvenzverschleppung in neun Fällen, Betrug und versuchten Betrug in mehreren Fällen und Subventionsbetrug in neunzehn Fällen vor.

In der Mitteilung des Gerichts vom 16.10. heißt es: „Hinsichtlich mehrerer Unternehmen beantragte er jeweils sog. Coronasoforthilfe, sog. November- und Dezemberhilfe, sowie Überbrückungshilfen II und III. Er machte dabei wissentlich falsche Angaben, um für die von ihm vertretenen Gesellschaften nicht gerechtfertigte Subventionen großen Ausmaßes zu erlangen sowie um eine Einnahmequelle von einigem Gewicht und einiger Dauer zu schaffen. Die ausgezahlten Hilfen verwendete der Angeschuldigte nicht wie vorgegeben zielgerichtet für betriebliche Zwecke der jeweils antragstellenden Unternehmen, sondern überwies einen Großteil der Beträge an andere seiner Gesellschaften oder bediente deren Verbindlichkeiten. Die Staatsanwaltschaft sieht darin den Tatvorwurf des Subventionsbetruges in neunzehn Fällen.“

In 479 Fällen hatte die Staatsanwaltschaft Schuhbeck das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt vorgeworfen. Dieser Vorwurf ist „im Hinblick auf eine zu erwartende Verurteilung in den anderen Tatkomplexen“ auf Antrag der Staatsanwaltschaft vor der Eröffnungsentscheidung eingestellt worden.

Der erste von vier Hauptverhandlungsterminen ist für den 24.06.2025 anberaumt worden. Mitte Juli könnte mit einem Urteil zu rechnen sein.